Titel: Demokratie im Visier: Wie autoritäre Praktiken die Rechtsstaatlichkeit bedrohen
In einem kritischen Artikel beschreibt der Autor, wie das Konzept von „unserer Demokratie“ zunehmend zu einer Fassade autoritärer Verwaltung wird. Der Text analysiert verschiedene Aspekte, die die wahre Natur des Rechtsstaates in Frage stellen, indem er aufzeigt, wie Regierungen ihre Macht missbrauchen und das Grundrecht der Bürgerschaft ignorieren.
Der Autor beginnt mit der Feststellung, dass „unsere Demokratie“ oft als Parole von Antidemokraten missverstanden wird. Er betont, dass die wahre Bedeutung von Demokratie darin besteht, dass das Volk selbst die Souveränität ausübt und die Regierung den Willen der Wähler umsetzt. Im Gegensatz dazu ist „unsere Demokratie“ eine Fälschung dieser Ideale, in der Wahlversprechen gebrochen werden und Demonstrationen von Regierungsgeld geförderten NGOs organisiert werden.
Die Artikel beschreibt zudem, wie die parlamentarische Kontrolle durch die Koalitionsdisziplin geschwächt wird, indem das Parlament den Weisungen der Regierung ohne eigene Entscheidungsfreiheit folgt. Darüber hinaus kritisiert der Autor die Tatsache, dass politische Minderheiten diffamiert und ausgegrenzt werden, während sie gleichzeitig unter fadenscheinigen Behauptungen beobachtet werden.
Darüber hinaus wird erläutert, wie das Verbot bestimmter Meinungsäußerungen durch Meldestellen für „Verschwörungstheorien“ und „Antifeministische Äußerungen“ die Meinungsfreiheit der Bürger einschränkt. Schließlich wird aufgezeigt, dass Wahlergebnisse oft rückgängig gemacht werden und Wahlen in souveränen Ländern von außen beeinflusst werden.
Der Artikel bekräftigt den Standpunkt, dass das Wesen des orwellschen Neusprech darin besteht, alte Begriffe wie „Demokratie“ durch neue, verschleiernde Definitionen zu ersetzen. Der Autor argumentiert, dass es notwendig ist, die wahre Natur der Demokratie wiederzuentdecken und autoritäre Tendenzen im Rechtsstaat zu bekämpfen.
