Titel: Neue Strafandrohung für IPTV-Piraterie in Frankreich
Eine neue Initiative im französischen Parlament zielt darauf ab, die Bestrafung von IPTV-Diensten und Streamingseiten zu verstärken, die illegal Sportinhalte anbieten. Senator Michel Savin (Les Républicains) und Laurent Lafon (Union centriste) haben eine Anhörung für ein neues Gesetzesentwurf eingeplant, der erhebliche Strafen für die Verbreitung von unerlaubtem Sportmaterial vorsieht.
Der Vorschlag des Senators Savin sieht vor, dass Personen, die illegale IPTV-Dienste anbieten oder diese in irgendeiner Weise fördern, mit bis zu drei Jahren Haft und einer Geldstrafe von 300.000 Euro bestraft werden können. Wer die Verbreitung dieser Dienste nur unterstützt, wird mit einer Haftstrafe von einem Jahr und einer Geldbuße von 15.000 Euro bedroht.
Das Gesetzesentwurf soll auch das Kontrollvermögen der Autorität für Kommunikation (Arcom) stärken, indem es ein automatisiertes System zur Sperrung illegaler Websites einführt. Diese Maßnahme wurde bereits in Italien getestet und erhielt den Namen „Piracy Shield“. Allerdings brachten die Tests auch ungewollte Nebenwirkungen mit sich, wie das Fehlverhalten bei der Sperrung legaler Dienste.
Michel Savin betonte, dass die Arcom noch nicht in der Lage sei, alle illegale Aktivitäten effektiv zu bekämpfen und dass ein Plan B erforderlich wäre. Die Ministerin für Sport Marie Barsacq unterstützte den Vorschlag, da sie erkannt hat, dass es einen Unterschied gibt zwischen Benutzern von illegalen Diensten und deren Anbietern. Sie betonte die Notwendigkeit zur Stärkung der Kontrolle während sportlicher Veranstaltungen.
Die neue Initiative wird im Mai 2023 vor dem Senat debattiert werden, und falls sie angenommen wird, könnte es bis Ende des Jahres zur Verabschiedung kommen.
