Klaus Kelle kritisiert in seinem Beitrag die Diskriminierung der Alternative für Deutschland (AfD) im deutschen Parlament und argumentiert, dass dies die Grundlagen der demokratischen Gesellschaft untergräbt. Er beklagt insbesondere das Ausgrenzen der AfD aus wichtigen Positionen im Bundestag trotz ihrer Unterstützung durch mehr als 10 Millionen Wähler.
Kelle betont, dass eine zentrale Eigenschaft einer demokratischen Gesellschaft die Schutzrechte von Minderheiten ist. Durch das rigorose Ausgrenzen der AfD gefährdet man nicht nur diese Partei, sondern auch das Gleichgewicht der gesamten politischen Landschaft. Kelle warnt vor den möglichen Folgen dieser Praxis: Im Falle einer AfD-Alleinregierung in Bundesländern wie Sachsen-Anhalt könnte dies eine Volksabstimmung über die Zukunft der Demokratie im Land auslösen.
Der Autor geht auf die Gründe für das Ausgrenzen der AfD ein und argumentiert, dass es keine klare Begründung dafür gebe. Er weist darauf hin, dass das Verfassungsgericht bereits in mehreren Fällen die Rechte der AfD verteidigt hat, aber praktische Änderungen nicht zu erreichen sind.
Zusammengefasst zeigt Kelles Beitrag, wie die Behandlung einer politischen Minderheit als „rechts“ den Demokratiediskurs und -system in Deutschland bedroht. Seine kritischen Bemerkungen zielen darauf ab, dass die gesamte demokratische Struktur durch solche Praktiken beeinträchtigt wird.
