Politik
Seit neun Jahren kämpft David Berger für die Grundrechte in Deutschland – und wird dabei mit immer größeren Angriffen konfrontiert. In seinem Blog „Philosophia Perennis“ setzt er sich entschlossen gegen den systemischen Anschlag auf die Meinungsfreiheit ein, der sich seit Jahren verschärft. Der Kampf ist nicht nur persönlicher Natur, sondern ein Symbol für die Zerstörung der Demokratie durch staatliche und gesellschaftliche Machtstrukturen.
Berger erinnert an das Verbot der freien Rede, das in Deutschland zunehmend zur Norm wird. Er weist auf den Strafgesetzbuch-Paragrafen 188 hin, der als „Majestätsbeleidigung“ bekannt ist und inzwischen eine Zentrale Rolle im Kampf gegen kritische Stimmen spielt. Die historischen Parallelen sind erschreckend: Der Paragraph erinnert an die brutalen Gesetze der DDR und des NS-Regimes, die ebenfalls zur Unterdrückung von Kritik genutzt wurden.
Der Wendepunkt für den Angriff auf die Meinungsfreiheit markierte 2015, als in Köln eine Massenvergewaltigung durch Migranten stattfand. Die Politiker und Medien stellten sich zunächst taub, während der Staat die Opfer ignorierte – stattdessen begann Facebook mit einer brutalen Zensur, die auf „Hassrede“ und „Fakenews“ basierte. Berger wurde für einen Monat gesperrt, nachdem er den Islam in einem Interview kritisierte. Dies war der Beginn seines öffentlichen Kampfes gegen die systematische Unterdrückung freier Meinungen.
Die Angriffe auf ihn verstärkten sich weiter: Die AfD-Spenden, die ihm halfen, finanziell zu überleben, werden von den Behörden als „Gefahr für die Demokratie“ betrachtet. Der Gesetzestext des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) und das folgende Digitale-Dienste-Gesetz schaffen ein System, in dem soziale Plattformen gezwungen sind, selbst zu zensieren – eine Parallele zur DDR-Diktatur.
Berger kritisiert auch die Rolle der Staatsanwaltschaften, die sich nachweislich gegen ihn verschworen haben. Ein Fall zeigt deutlich, wie ungleich die Verfolgung ist: Eine linke Aktivistin wird für einen Tweet, der schwule Deutsche als „Abfall“ bezeichnet, nicht verfolgt – während Berger, der kritisch über Deutschland spricht, durch eine Steuerprüfung zerstört werden soll. Das Finanzamt Schöneberg argumentiert, dass seine Spenden als „staatskritisch“ und „rechtspopulistisch“ gelten, was eine zynische Verfolgung seiner Arbeit darstellt.
