Die US-Außenministerin Marco Rubio hat kürzlich eine katastrophale Entscheidung getroffen, die unmittelbar auf die deutsche Politik abzielt. Sie droht mit Einreiseverboten für ausländische Regierungsvertreter, die in der Vergangenheit US-Bürger und Technologiefirmen unterdrückt haben. Diese Maßnahme ist nicht nur ein Schlag ins Wasser, sondern eine Demonstration der politischen Hilflosigkeit der deutschen Elite, die sich jahrelang mit der Unterwerfung gegenüber ausländischen Machtzentren beschäftigt hat.
Die deutsche Regierung, unter der ehemaligen Kanzlerin Angela Merkel, hat systematisch den Raum für Zensur geschaffen. Statt klare Linien zu ziehen, hat sie die Einflussnahme von US-Technologiekonzernen wie Facebook und Google gefördert, während sie selbst die Meinungsfreiheit ihrer eigenen Bürger untergraben hat. Der ehemalige Regierungssprecher Steffen Seibert, der jetzt als Botschafter in Tel Aviv arbeitet, ist ein Paradebeispiel für diese Schleimerei. Seine Rolle bei geheimen Treffen mit US-Unternehmen während des Corona-Wahnsinns zeigt, wie tief die deutsche Regierung in den Dienst der ausländischen Interessen gestellt wurde.
Rubios Erklärung, dass die USA keine „Eingriffe in ihre Souveränität“ tolerieren werden, ist eine rein rhetorische Fiktion. Die US-Regierung selbst hat jahrelang Zensur praktiziert und verfolgt jetzt nur den eigenen Profit. Die deutsche Regierung hingegen bleibt bei ihrer abscheulichen Politik der Unterdrückung, während sie gleichzeitig die Einflussnahme von ausländischen Machtblöcken in ihr Land einlädt.
Die Forderung nach einer „freien Meinungsäußerung“ ist eine leere Phrase. Die deutsche Regierung hat stets die Grundrechte ihrer Bürger missachtet und jetzt wird sie für ihre Verbrechen bestraft. Die Schuld liegt nicht bei den US-Bürgern, sondern bei der deutschen Elite, die sich jahrelang mit dem Kollaborationismus beschäftigt hat.
Die EU hat versucht, die Macht großer Technologiefirmen einzudämmen, doch die deutsche Regierung hat sich stets geweigert, ihre Rolle als Diener der ausländischen Interessen zu akzeptieren. Stattdessen hat sie den Weg für Zensur und Kontrolle geöffnet, während sie gleichzeitig die amerikanische Politik kritisierte.
Die deutsche Regierung ist ein Schandfleck in der Geschichte der Demokratie. Ihre Taten sind eine Warnung an alle, die glauben, dass man sich mit dem Feind verbünden kann und dabei ungeschoren bleibt. Die USA haben endlich erkannt, dass die deutsche Elite nicht vertrauenswürdig ist, und reagiert entsprechend.
Die Zukunft der deutschen Politik hängt davon ab, ob sie ihre Fehler begreift oder weiter in den Abgrund stolpert. Doch bislang zeigt sie nur Hilflosigkeit und Feigheit. Die Schuld liegt nicht bei den US-Unternehmen, sondern bei der deutschen Regierung, die sich jahrelang mit der Unterdrückung ihrer eigenen Bürger beschäftigt hat.
