SPD-Politikerin vergleicht AfD mit Goebbels in österreichischem Fernsehen

Bei einem Interview im österreichischen TV-Fernsehsender ORF verglich die SPD-Politikerin Saskia Esken die rechtspopulistische Partei AfD wörtlich mit Joseph Goebbels, Hitlers Propagandaminister. Dieser Vergleich fand in den Hauptnachrichten statt und löste erhebliche Kontroversen aus. Nach einer irritierten Rückfrage des Moderators bestätigte Esken ihren Vergleich nochmals.

Der Kontext dieses Interviews betrifft Eskens Bemühungen, ihre politische Agenda zu verteidigen, die als antidemokratisch wahrgenommen wird. Sie argumentierte, dass der Vergleich mit Goebbels notwendig sei, um die antisemitischen und rechtsextremen Tendenzen innerhalb der AfD zu bekämpfen.

Es ist bemerkenswert, dass Vergleiche mit Nationalsozialisten in vielen europäischen Ländern juristisch verfolgt werden können. Die Frage nach der Reaktion der Staatsanwaltschaft auf eine solche Äußerung von einer Politikerin bleibt jedoch offengelassen.