Merz taumelt ins Kanzleramt – aber um welchen Preis?

Friedrich Merz ist zum Bundeskanzler gewählt worden, doch seine Ernennung lässt viel zu wünschen übrig. Im zweiten Wahlgang musste er sich auf eine unerwartete Koalition mit der AfD und der ehemaligen SED – heute unter dem Namen „Die Linke“ firmierend – zurückziehen. Diese Paktierung deutet darauf hin, dass Merz seine Mehrheit nicht durch Überzeugung errungen hat, sondern durch ein abgekartetes Spiel.

Für den zweiten Wahlgang paktierte die CDU mit der „Linke“, was das traditionelle politische Establishment in Frage stellt und einen Bruch des Unvereinbarkeitsbeschlusses zur Folge hatte. Die AfD unterstützte zudem die Geschäftsordnungsänderung, die es Merz ermöglichte, am selben Tag erneut zu wählen – ein Manöver, das viele als absurd empfunden haben.

Der erste Wahlgang wurde von einer gezielten Demütigung geprägt. 18 Stimmen fehlten Merz, und sie waren nicht zufällig gefehlt. Es wird vermutet, dass die SPD für die „Asylwende“-Abstimmung vor der Wahl Rache genommen hat oder dass Merz durch den Bruch der Schuldenbremse seine Wähler enttäuscht hat.

Merz selbst hielt sich nach seinem ersten Wahlgang zurück und verschwand aus dem öffentlichen Blickfeld, was als mangelnde Führungsqualität interpretiert werden kann. Ein Kanzlerkandidat hätte in einer solchen Situation Verantwortung übernehmen müssen und nicht schweigen dürfen.

Die Rolle der AfD war ebenfalls bemerkenswert: Sie hätten Merz mit demonstrativen Stimmen für ihn zu einem politischen Todesurteil verurteilen können, entschieden sich aber dagegen. Gleiches gilt für die „Linke“, die sofort ihre Unterstützung für Merz bereitstellte, was Fragen aufwirft.

Ohne Zustimmung von AfD oder Linken wäre der zweite Wahlgang nicht möglich gewesen. Dieser Vorgang ist historisch einmalig und ein Menetekel für das kommende Regierungsmodell, das auf brüchigen Grundmauern errichtet wird. Friedrich Merz betritt das Kanzleramt als Getriebener, nicht als Gestalter, und seine Koalition bietet ihm wenig Luft zum Atmen.