Ein Festakt am 15. Mai 2025 zur Eröffnung des Jubiläumsjahres 1250 Jahre Westfalen endete in Kontroverse, als ein Ensemble namens…
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Mehr lesenDer Artikel diskutiert einen möglichen Umbau des Paragraphen 130 des Strafgesetzbuches, der Volksverhetzung betreffen soll. SPD und Union planen nun,…
Mehr lesenIn einem aktuellen Verfassungsschutzbericht aus Berlin-Neukölln wird ein bemerkenswerter Zusammenhang zwischen islamistischen Gruppen und linksextremen Strukturen aufgedeckt. Anhänger von islamistischen…
Mehr lesenVor einigen Tagen wurden acht Mitglieder der Identitären Bewegung am Flughafen München gestoppt und ihre Ausreise nach Italien verwehrt, da…
Mehr lesenAm 24. Mai 2025 wurde Rukhsana Ismail zur neuen Bürgermeisterin der nordenglischen Stadt Rotherham gewählt. Bei ihrer Amtseinführung verblüffte sie…
Mehr lesenDer Artikel beschreibt, wie der Ältestenrat des Bundestages eine Entscheidung gefällt hat, durch die die SPD ihren bisherigen, wesentlich größeren…
Mehr lesenAm 4. Juni treffen sich die Justizminister der Bundesländer in Bad Schandau, um über eine potentielle Änderung des Paragraphen 81a…
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Mehr lesenDer französische Parlament hat eine neue Gesetzgebung verabschiedet, die den unerwünschten Telefonanschluss verbietet. Diese Regelung wird mit einem Ausnahmeprozess beginnen…
Mehr lesenDer französische Regulierungsbehörde für Telekommunikationen, dem Arcep, ist zu der Einschätzung gelangt, dass die Infrastrukturen des Landes zunehmend anfällig gegenüber…
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