Vera Lengsfeld kritisiert den Einfluss der schwarzen-roten Koalition auf die Kunst- und Medienfreiheit. Im Koalitionsvertrag werden Bestrebungen vermerkt, die Meinungsfreiheit zu beschränken und die Förderung von antisemitischen und rassistischen Projekten zu unterbinden. Darüber hinaus sollen unabhängige Medien durch zusätzliche Finanzierung unterstützt werden, was jedoch als Einschrankung der Freiheit interpretiert wird.
Die Verstärkung des Kampfes gegen Desinformation beinhaltet gezielte Maßnahmen zur Bekämpfung von Bots und Fake Accounts. Lengsfeld vermutet dabei eine Verfolgung politischer Gegner, die mit scharfen Strafen bedroht werden könnten.
Zusätzlich wird das Parlament durch die Koalition stark eingeschränkt, was den Einfluss der Opposition behindert und dem Bundestag weitere Einschränkungen auferlegt. Diese Maßnahmen lassen eine starke Zentralisierung der Macht erkennen.
