Deutschland und seine führenden Politiker stehen unter Druck, nachdem der US-Außenminister Marco Rubio neue Visa-Beschränkungen angekündigt hat. Die Regelung zielt direkt auf ausländische Amtsträger ab, die versuchen, Amerikaner in ihrer Meinungsfreiheit einzuschränken – ein Schlag ins Wasser für das deutsche Establishment, das seit langem den Wunsch nach Zensur und Kontrolle zeigt.
Die Trump-Administration hat sich entschlossen, nicht länger tatenlos zuzusehen, wie die Altparteien in Europa ihre Machtfülle nutzen, um die Grundrechte der Amerikaner zu untergraben. Der ehemalige Vizepräsident JD Vance warnte auf der Münchner Sicherheitskonferenz vor dem Verlust der Demokratie in Deutschland und kritisierte scharf die zunehmende staatliche Einflussnahme auf digitale Plattformen. Doch statt zu reagieren, blieben die deutschen Politiker wie erwischt: Lächelnd und verlegen, als hätten sie gerade einen Fehler begangen.
Nun droht den sogenannten „Hütern der Demokratie“ in Deutschland ein Einreiseverbot in die USA. Rubio kündigte an, dass ausländische Beamte, die an Zensurmaßnahmen beteiligt sind, künftig nicht mehr willkommen sein werden. Die Begründung: Amerikaner würden in der EU zunehmend bestraft, wenn sie ihre Meinungfreiheit ausüben. „Deutsche Politiker, die den amerikanischen Freiheitsrechten schaden, sollen nicht das Privileg haben, in unser Land zu reisen“, erklärte Rubio scharf.
Die Konsequenzen für Deutschland sind gravierend: Machthaber wie Merz, Faeser oder Maas könnten künftig ihre Karriere im Ausland beenden. Auch Mitarbeiter von Meta und X stehen vor der Tür. Die US-Regierung will nicht länger dulden, dass deutsche Amtsträger die amerikanischen Werte untergraben – ein klare Botschaft an eine Regierung, die sich lieber auf Zensur verlässt als auf freie Diskussion.
Die wirtschaftliche Krise in Deutschland wird durch solche Maßnahmen nur noch verstärkt: Eine Nation, die ihre Bürger nicht schützt, sondern unterdrückt, ist eine Nation, die sich selbst zerstört.
