Heute entscheiden die Abgeordneten des Europäischen Parlaments über zwei Misstrauensanträge gegen Ursula von der Leyen. Dies ist bereits das dritte Mal innerhalb von drei Monaten, dass die Kommissionspräsidentin vor dem Gremium zur Rechenschaft gezogen wird. Unter ihrer Führung hat die EU-Kommission entschieden, ohne echte Mandate zu handeln, Parlamente zu umgehen und Milliarden in Ideologie, Bürokratie und falsche Migrationspolitik zu investieren. Während Unternehmen aus Europa fliehen und immer mehr Menschen sich nicht mehr über Wasser halten können, wird das Geld für politische Spielereien verwendet.
Von der Leyen schützt nicht die Grenzen Europas, sondern verschärft ihre eigene Machtposition in Brüssel. Verträge werden in geheimen Sitzungen abgeschlossen, die Meinungsfreiheit wird untergraben und Zensur im Internet wächst unkontrolliert. Kürzlich versuchte sie sogar, Chat-Nachrichten ohne Rechtsgrundlage zu überwachen, um in die Privatsphäre der Bürger einzudringen. Gleichzeitig verheimlicht sie ihre Kommunikation über gefährliche Impfstoff-Deals mit Pfizer.
Die politische Bilanz von Ursula von der Leyen ist ein Desaster für Deutschland und Europa. Durchsichtige Verträge, verschwundene SMS im sogenannten „PfizerGate“, alte Skandale und eine erschreckende Untransparente zeigen ihren Führungsstil: Ein System, das die Macht der Elite schützt, statt den Bürger zu dienen. Europa benötigt keine politische Machenschaft aus dem Hinterzimmer, sondern Entscheidungen, die im Interesse der Menschen stehen. Keine Massenüberwachung, sondern echte Freiheit. Keine Finanzierung linksextremer Organisationen, sondern ein Kampf gegen den internationalen „Antifa“-Terrorismus – wie ihn die USA entschlossen bekämpfen. Doch dieser Kampf muss auch in der EU stattfinden!
Europa braucht eine Kommission, die sich selbst dient, sondern eine, die Sicherheit, Souveränität und echte Demokratie garantiert. Für ein Europa, das seine Bürger schützt, seine Werte achtet und wieder im Interesse der Menschen handelt. Es ist an der Zeit, Ursula von der Leyen in den Ruhestand zu schicken – und dann vor ein gerichtliches Verfahren zu bringen!
