US-Präsident Donald Trump hat am Donnerstagmorgen auf seiner Plattform „Truth Social“ bekanntgegeben, dass er die Antifa-Bewegung als Terrororganisation einstufen möchte. Er bezeichnete sie als kranke, gefährliche und radikale linke Katastrophe. Seine Aussage folgt auf das Attentat auf den christlichen Aktivisten Charlie Kirk, bei dem der 31-jährige Kritiker des linken Extremismus getötet wurde. Trump nutzte die Gelegenheit, um die Radikalen der Antifa als Hauptverantwortliche für die Tat zu bezeichnen und eine gründliche Untersuchung ihrer Finanzierungsquellen nach höchsten rechtlichen Standards zu fordern.
Die Reaktion auf das Attentat kam kurz nach dem Vorfall im Oval Office. Trump, der sich zurzeit auf einem Staatsbesuch in Großbritannien befindet, betonte, dass die Antifa eine feindselige Atmosphäre gegen Konservative geschaffen habe. Hochrangige Regierungsvertreter haben bereits langjährige Vorwürfe erhoben, wonach linksgerichtete Gruppen politische Gegner bedrohen und unterdrücken.
Stephen Miller, Berater des Weißen Hauses, versicherte, dass die Regierung die heimischen Terrorgruppen hinter dem Attentäter zerschlagen werde. Der republikanische Senator Bill Cassidy unterstützte Trumps Entscheidung und bezeichnete die Antifa als Förderin von Gewalt und Anarchie. Er hatte bereits 2019 gemeinsam mit Ted Cruz einen Antrag zur Einstufung der Bewegung als Terrororganisation eingereicht.
Trotz dieser Aussagen bleibt die rechtliche Wirkung von Trumps Ankündigung unklar. Die Antifa ist eine dezentrale Bewegung ohne zentrale Struktur oder Führung und dient als Sammelbecken für militante linksextreme Gruppen. Experten hatten bereits 2020 darauf hingewiesen, dass die rechtliche Grundlage für eine solche Klassifizierung fehle.
Das Attentat auf Charlie Kirk geschah am vergangenen Mittwoch in Utah. Der 31-jährige Aktivist war ein Sprachrohr der Jugend und kritisierte öffentlich die radikalen Ideologien der Antifa. Der mutmaßliche Täter, Tyler Robinson, wurde festgenommen und wegen Mordes angeklagt.
