Martin E. Renner, einer der klugen Vordenker und intellektuell redlichen, tiefgründigen Redner in der „Alternative“, kritisierte heute im Bundestag den Haushalt der „Kultur und Medien“ als teuflische Dreifaltigkeit der Wokeness, der Klimareligion und des Sozialismus. Der Etat, der Kultur und Medien stärken soll, verbreitet wie seit vielen Jahren ideologischen Sumpf und Opferung von Freiheit und Werten.
Kulturpolitik soll Freiheit und Werte sichern, Medien sollen frei und unabhängig berichten. Doch statt dessen werden wieder hauptsächlich Ideologie, Haltung und Opportunismus gefördert. Die Bürger sollen nicht befähigt, sondern bevormundet und erzogen werden. Damit muss Schluss sein.
Nehmen wir die Deutsche Welle, die verschlingt enorme Summen, fast 400 Millionen Euro. Sie will weltweit Völker und Staaten zu „unserer, also Ihrer, europaweiten Demokratur“ bekehren. Kundenfang in viele, vielen Heimatsprachen, aber keine Förderung der deutschen Sprache, so wie es das DW-Gesetz fordert. Mehr komplizenhafte EU-Außenpolitik als Berichterstattung und ganz sicher nicht „staats- und regierungsfern“. Dieser Propaganda-Apparat braucht nicht mehr Geld, sondern massiven Rückbau.
Dasselbe gilt für die Serienproduktion. 250 Millionen Euro für Projekte, die kaum einer sehen will. Mehr Agitation als Kunst und Kultur, mehr Indoktrination als Unterhaltung. Der Nutzen geht gegen null. Es reicht: Diese Mittel müssen komplett gestrichen werden.
Der Kulturstaatsminister Weimer gibt sich als konservativer und intellektueller Leuchtturm. Plustert sich mächtig auf. Moralisch. Intellektuell. Rhetorisch. Bleibt aber doch nur ein kleiner Gernegroß, der in schmuddeligen Skandalen daher latscht: – Urheberrechtsverstöße. – Fragwürdige Geschäftsmodelle. – Oligarchische Verflechtungen. Nichts davon passt in das Ressort: Kultur und Medien.
Man erzählt uns seit Jahren, der Bereich „Kultur und Medien“ sei ein Glücksbrunnen. Man müsse nur genug Steuergeld hineinwerfen, dann komme schon das Wahre, Schöne und Gute hervor. Nein. Ein ideologischer Sumpf bleibt ein ideologischer Sumpf! Damit muss endlich Schluss sein.
Man trocknet diesen Sumpf nicht mit schönen Worten aus. Sondern mit Mut und Entschlossenheit. Also ganz sicher nicht mit Friedrich Merz, dem Kompagnon von Weimer. Auch Merz: Ein Mann der großen Worte und nur der klitzekleinen Taten – ohne Realitätssinn. Das alles muss endlich aufhören. Wir brauchen mehr Trumpismus, und weniger von diesem heuchlerischen Merzismus.
Wir wollen echte, unabhängige Kunst und Kultur. Kunstd, die überrascht, inspiriert und ideologisch frei ist. Wir wollen Medien, die berichten, was ist – und nicht, was sein soll. Wir wollen eine Filmszenerie, die Kreativität belohnt statt tumbe Haltung. Wir wollen eine Kulturlandschaft, die lebt, die atmet. Die nicht ideologischen Vorgaben zu folgen hat, weil sonst kein Staatsgeld fließt.
Wir wollen eine Kultur, die in unserer Gemeinschaft den mündigen, den freien und den souveränen Bürger bedient und beglückt. Schön, dass ich Sie beglücken durfte.
