Die europäischen Internetanbieter (FAI) beklagen sich über eine zunehmende Verschlechterung ihrer Lage im Kampf gegen Online-Piraterie. Während die Bemühungen, die Piraterie zu bekämpfen, in ganz Europa angesichts der wachsenden Probleme immer intensiver werden, zeigen sich die FAI besorgt über Maßnahmen, die sie als unangemessen und gefährlich für das digitale Ökosystem bezeichnen. Die EuroISPA-Assoziation, die mehr als 3300 FAI vertritt, warnt in einer Stellungnahme an die Europäische Kommission vor übermäßig strengen Regelungen, die möglicherweise zu erheblichen Schäden für die digitale Infrastruktur führen könnten.
EuroISPA akzeptiert zwar den Bedarf, gegen Piraterie vorzugehen, kritisiert jedoch eine Tendenz, systematisch Websites zu blockieren, oft ohne angemessene Kontrolle. Sie betont, dass FAI nicht in der Lage sind, illegalen Inhalt an der Quelle zu stoppen und lediglich Domainnamen oder IP-Adressen blockieren können, was als unzuverlässig und juristisch umstritten gilt. In einigen Ländern wie Italien, Spanien und Österreich haben automatisierte Blockierungsmaßnahmen bereits illegale Folgen verursacht, darunter die vorübergehende Sperrung von Google Drive oder legitimen Websites von NGOs. Nur Belgien zeigt eine koordinierte und sorgfältige Vorgehensweise.
Die EuroISPA lehnt jede Form der allgemeinen Überwachung ab und fordert die Europäische Kommission auf, zunächst die Ergebnisse des Digital Services Act abzuwarten, bevor neue Pflichten auferlegt werden. Sie plädiert für eine Zusammenarbeit mit Rechteinhabern, finanzielle Entschädigungen für FAI und den Schutz grundlegender Menschenrechte. Die französische Föderation der Telekommunikationsunternehmen (FFTélécoms) hält dagegen den französischen Ansatz als effektiv und schützt das durch Artikel L.333-10 des Sportgesetzes regulierte System, das eine schnelle Blockierung von Piraten-Websites unter Aufsicht der ARCOM und Gerichte ermöglicht.
Seit 2022 wurden über 7000 Domainnamen blockiert, doch die FFTélécoms betont drei zentrale Prinzipien: Kooperation, Transparenz und Verantwortung aller digitalen Akteure. Die Europäische Kommission muss ihre Schlussfolgerungen bis November 2025 präsentieren. EuroISPA hofft, dass die Regierungen die Risiken bewerten werden: „Nicht auf Kosten der Netzneutralität und Stabilität des europäischen Internets.“
